Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf: Gelb markierte Stellen in eckigen Klammern sind Platzhalter. Der Text muss vor dem Livegang rechtlich geprüft werden.

Für die Nutzung von Domvia und den Abschluss kostenpflichtiger Tarife. Stand: [DATUM DER LETZTEN ÄNDERUNG].

1. Geltungsbereich und Anbieter

Anbieter ist [DigitaleWelt Ghaith Abulail], [Obere Wilhelmstraße 104], [59269 Beckum] (nachfolgend „Anbieter“). Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von Domvia, einer App und Web-Anwendung zur Organisation des Haushalts.

2. Leistungen und Tarife

Der Anbieter stellt die App in den Tarifen Free, Premium, Premium Plus, Familie, Family Plus und Lifetime bereit. Der jeweilige Funktionsumfang ergibt sich aus der Tarifübersicht in der App zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Der Anbieter darf Funktionen weiterentwickeln, ändern oder ersetzen, solange der vereinbarte Kernumfang des gebuchten Tarifs erhalten bleibt.

3. Vertragsschluss und Registrierung

Die Registrierung eines Kontos ist kostenlos. Für kostenpflichtige Tarife kommt der Vertrag zustande, wenn du den Bestellvorgang über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließt und die Zahlung erfolgreich ist.

Du musst bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben machen und deine Zugangsdaten geheim halten. Du bist mindestens 16 Jahre alt oder handelst mit Zustimmung deiner Erziehungsberechtigten.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die in der App angezeigten Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer: Premium 1,49 € pro Monat oder 12,49 € pro Jahr, Premium Plus 2,99 € pro Monat oder 24,99 € pro Jahr, Family 2,49 € pro Monat oder 19,99 € pro Jahr, Family Plus 3,99 € pro Monat oder 33,49 € pro Jahr, Lifetime 107,82 € einmalig. [PREISE VOR LIVEGANG PRÜFEN]

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsmitteln. Abonnements werden im gewählten Intervall im Voraus abgerechnet.

5. Laufzeit und Kündigung

Monats- und Jahresabonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, wenn sie nicht vorher gekündigt werden. Du kannst jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, direkt in der App unter Einstellungen → Abo & Zahlung → „Abo kündigen“ oder über das Zahlungsportal.

Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Ende eines bezahlten Tarifs wird das Konto auf den Tarif Free umgestellt. Deine Daten bleiben erhalten, kostenpflichtige Funktionen sind dann gesperrt.

Du kannst dein Konto jederzeit in der App unter Einstellungen → Abo & Zahlung → „Konto löschen“ löschen. Ein laufendes Abonnement ist vorher zu kündigen. Gehört dir ein Haushalt, wird dieser mit allen Daten gelöscht, auch für die übrigen Mitglieder.

5a. Zahlungsverzug und Sperrung

Schlägt eine fällige Zahlung fehl, wirst du in der App darauf hingewiesen und der Zahlungsdienstleister versucht die Abbuchung erneut. Bitte aktualisiere in diesem Fall dein Zahlungsmittel.

Bleibt die Zahlung trotz Hinweis aus, ist der Anbieter berechtigt, die kostenpflichtigen Funktionen zu sperren oder den Haushalt vorübergehend zu deaktivieren. Deine Daten werden dabei nicht gelöscht. Nach Ausgleich des offenen Betrags wird der Zugang unverzüglich wieder freigeschaltet.

Der Anbieter kann einen Haushalt außerdem sperren, wenn ein schwerwiegender Verstoß gegen diese AGB vorliegt, etwa bei rechtswidrigen Inhalten oder Missbrauch der App. Du wirst über die Sperrung und ihren Grund informiert und kannst dich jederzeit an den Support wenden.

Offene Forderungen aus dem Vertrag bleiben von einer Sperrung unberührt.

6. Tarif Lifetime

Der Tarif Lifetime ist eine Einmalzahlung. Er umfasst den Funktionsumfang des Tarifs Premium Plus, wie er zum Zeitpunkt des Kaufs besteht, sowie alle Aktualisierungen und Fehlerbehebungen, solange der Anbieter die App betreibt und anbietet.

Neue, künftig eingeführte Zusatzfunktionen sind im Lifetime-Tarif nicht enthalten. „Lifetime“ bezieht sich auf die Lebensdauer des Produkts, nicht auf die Lebenszeit des Nutzers. Stellt der Anbieter den Betrieb der App ein, informiert er rechtzeitig vorab. Ein Anspruch auf Betrieb über einen bestimmten Zeitraum hinaus besteht nicht. [PRÜFEN: Regelung für Betriebseinstellung und ggf. Erstattung]

7. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung.

8. Pflichten der Nutzer und Nutzerinhalte

Du bist für die von dir eingestellten Inhalte (z. B. Texte, Fotos, Chat-Nachrichten) verantwortlich. Es dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden oder die Rechte Dritter verletzenden Inhalte hochgeladen werden.

Du räumst dem Anbieter das einfache, zeitlich auf die Vertragsdauer begrenzte Recht ein, die Inhalte zum Zweck der Bereitstellung der App zu speichern und anzuzeigen.

Der Hauptnutzer eines Haushalts ist für die Einladung weiterer Personen verantwortlich. Die Nutzung der Standort-, Chat- und Familienfunktionen setzt voraus, dass alle Beteiligten informiert sind.

9. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu Unterbrechungen führen.

10. Gesundheits- und Haushaltshinweise

Nährwertangaben, Ernährungsziele, Pflege- und Fleckenhinweise sind unverbindliche Orientierungshilfen und keine medizinische, ernährungsberaterische oder fachliche Beratung. Im Zweifel gelten Herstellerangaben (z. B. Pflegeetikett). Teste Reinigungsmittel vorab an unauffälliger Stelle.

11. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Für Schäden an Textilien, Möbeln oder Oberflächen durch die Befolgung von Hinweisen in der App haftet der Anbieter nur nach Maßgabe der vorstehenden Regeln.

12. Änderungen der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, etwa bei Gesetzesänderungen. Änderungen werden mindestens vier Wochen vorher mitgeteilt. Widersprichst du nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; darauf wird in der Mitteilung hingewiesen. [PRÜFEN]

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, bleiben unberührt.

Ist der Nutzer Kaufmann, ist Gerichtsstand [GERICHTSSTAND, nur für Kaufleute relevant]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.